Feuerschutzsteuer steigt auf 90 Millionen

(MR) Wie der Geschäftsführer des Landesfeuerwehrverbands Baden-Württemberg, Gerd Zimmermann, berichtet wird die Feuerschutzsteuer in den kommenden Jahren bis auf 90 Millionen Euro ansteigen. Diese erfreuliche Botschaft ist Teil der aktuellen Steuerschätzung, die das Finanzministerium Baden-Württemberg dieser Tage bekanntgegeben hat. Danach wird das Aufkommen an Feuerschutzsteuern bereits in 2022 auf 77 Millionen Euro anwachsen (bislang gemäß Haushalt 73 Mio. EUR).

Das Finanzministerium rechnet mit den folgenden Feuerschutzsteuer-Aufkommen:

2022: 77 Mio. EUR

2023: 80 Mio. EUR

2024: 83 Mio. EUR

2025: 85 Mio. EUR

2026: 88 Mio. EUR

2027: 90 Mio. EUR

Die grün-schwarze Landesregierung hat in der Koalitionsvereinbarung festgelegt, die Feuerschutzsteuer zweckgebunden und in voller Höhe für das Feuerwehrwesen zu verwenden. Es ist im Sinne einer komplementären Finanzierung für unsere Kommunen ausgesprochen erfreulich, dass das Land mit Hilfe dieser zweckgebundenen Feuerschutzsteuer die kommunalen Investitionen für Feuerwehrhäuser und Fahrzeuge nachhaltig initiiert und wir dadurch in diesem und im vergangenen Jahr auf eine 100 %ige Förderquote blicken konnten. Auch für die kommenden Jahre wird – das zeigen die Steuerschätzungen – genügend Geld bereitstehen, um den guten Standard unseres baden-württembergischen Feuerwehrwesens erhalten und weiterentwickeln zu können.